Geschichte

Mündliche Anfrage vom 01. Februar 2001 - Dr 3/1326
Wirtschaft / Mittelstandsoffensive
Mittelstandsoffensive der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Thüringen

 

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Buse (PDS)

Beantwortet in der 38. Sitzung am Freitag, den 23. Februar 2001 (Plenarprotokoll 3/38)

 

Die DB AG untersucht im Projekt "Mittelstandsoffensive" bundesweit 37 regionale Netze auf ihre Wirtschaftlichkeit, Modernisierungsmöglichkeiten und Aufwendungen mit dem Ziel, wirtschaftlich betreibbare Strecken bzw. Netze als DB-eigenes mittelständisches Unternehmen zu betreiben und eine Gewinnabführung an die DB-Holding zu sichern. Service und Standard des Betriebs dieser Netze sowie der Beschäftigtenstruktur und Beschäftigtenanzahl sind dabei entscheidende zu untersuchende Kostenstrukturen. Die Landkreise und Kommunen sollen in die Verantwortung für die regionalen Netze eingebunden werden.

 

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Zugkilometer sind durch den Freistaat Thüringen auf dem zu den sechs Modellvorhaben der Mittelstandsoffensive gehörenden Netz "Oberweißbacher Bergbahn, Schwarzatalbahn" bestellt?

2. Welche Strecken in Thüringen mit welcher Streckenlänge (bitte einzeln benennen) sind in die Untersuchungen der DB AG im Rahmen der Mittelstandsoffensive weiter einbezogen?

3. Sind aus den Untersuchungen durch die DB AG bereits der zu erwartende Finanzbedarf für die "Oberweißbacher Bergbahn, Schwarzatalbahn" und der erwartete Landes- und kommunale Anteil benannt?

4. Welche Forderungen hinsichtlich der Beförderungsstandards (wie Taktzeiten, Reisegeschwindigkeiten, eingesetzte Fahrzeuge u.a.) hat die Landesregierung an die DB AG im Zusammenhang mit der Untersuchung im Rahmen der Mittelstandsoffensive gestellt?

 

Vizepräsidentin Ellenberger:

Bitte schön, Herr Minister Schuster.

 

Schuster, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur:

Frau Präsidentin, namens der Landesregierung beantworte ich die Fragen von Herrn Buse wie folgt:

Zu Frage 1: Im laufenden Verkehrsdurchführungsvertrag mit der DB Regio AG sind auf dem Netz "Oberweißbacher Bergbahn, Schwarzatalbahn" durch den Freistaat Thüringen Eisenbahnverkehrsleistungen im Umfang von 221.0142 Zugkilometer pro Jahr bestellt.

Zu Frage 2: In das Konzept zur Klassifizierung und Zukunftsbewertung von Strecken des regionalen Schienennetzes sind alle Strecken des regionalen Schienennetzes in Thüringen einbezogen. Die Ergebnisse der Planungen der DB AG sind der Landesregierung bisher nicht bekannt.

Zu Frage 3: Der zu erwartende Gesamtinvestitionsbedarf beläuft sich nach Angaben der DB AG auf rund 14 Mio. Mark. Über den vom Land zu übernehmenden Investitionsanteil wird zurzeit verhandelt. Eine Beteiligung kommunaler Gebietskörperschaften ist derzeit nicht geplant.

Zu Frage 4: Grundsätzlich gelten die im Nahverkehrsplan des Freistaats Thüringen postulierten Qualitätsstandards für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Dies betrifft u.a. die Taktdichte, den Einsatz moderner Fahrzeuge, den behindertengerechten und attraktiven Zugang sowie attraktive Reisezeiten. Diese Standards sind Bestandteile der Verkehrsverträge des Landes mit den jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Dabei ist insbesondere auch den regionalen Besonderheiten im Interesse eines ausgewogenen integrativen ÖPNV-Gesamtkonzepts Rechnung zu tragen.

 

Vizepräsidentin Ellenberger:

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall.

Danke, Herr Minister. Es gibt einen Antrag.

Bitte Frau Abg. Nitzpon. Abgeordnete

 

Nitzpon, PDS:

Die PDS-Fraktion beantragt die weitere Beratung der Frage und der Antwort im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik.

 

Vizepräsidentin Ellenberger:

Darüber werden wir wie immer abstimmen. Wer für die Überweisung der Frage an den Wirtschaftsausschuss stimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist ausreichend. Die Frage ist überwiesen.

 

PDS-Fraktion im Thüringer Landtag, 2001

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